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Präambel
Die vorliegenden « Allgemeinen Geschäftsbedingungen » gelten für Rechtsgeschäfte, die sich auf Produkte erstrecken, die von der Firma CREATIV'SIGN in ihrer virtuellen Boutique an ihre Kunden verkauft werden.
Definitionen :
Die nachstehenden Worte oder Ausdrücke haben im Rahmen der vorliegenden Bedingungen die folgende Bedeutung :
Internet-Boutique : Bezeichnet die Internetseite der Firma CREATIV'SIGN, auf der die Produkte den Kunden angeboten und verkauft werden.
Bestellung : Bezeichnet den Kaufvertrag, der zwischen der Firma CREATIV'SIGN und dem Kunden der Internet-Boutique von CREATIV'SIGN abgeschlossen wird.
Produktkarte : Bezeichnet die klassifizierten Informationen zu einem Produkt, die von der Firma CREATIV'SIGN beim Angebot des jeweiligen Produktes in der Internet-Boutique bereitgestellt werden.
Produkte : Bezeichnet die Gesamtheit der Güter und Dienstleistungen, die von der Firma CREATIV'SIGN in ihrer Internet-Boutique angeboten werden.
Service : Bezeichnet den Verkauf der Produkte durch die Firma CREATIV'SIGN an die Kunden ihrer Internet-Boutique.
Transaktion : Bezeichnet die Gesamtheit der Vorgänge, gesicherten Verarbeitungen, Genehmigungen und Vereinbarungen, die mit der Bezahlung des Preises der bestellten Produkte per Kreditkarte verbunden sind.
ARTIKEL 1 – Gegenstand
Gegenstand der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist es, die Umstände und Bedingungen zu definieren, zu denen die Firma CREATIV'SIGN ihre Produkte den Kunden anbietet und verkauft.
Außer im Falle einer vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Ausnahmeregelung sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend gegenüber jeglichen anderen Bedingungen, die in welchem Dokument auch immer aufgeführt sein könnten.
ARTIKEL 2 – Billigung der Bedingungen
Der Kunde erklärt mit der Aufgabe der Bestellung, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und versichert ausdrücklich, dass er sie vorbehaltlos billigt.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma CREATIV'SIGN und ihrem Kunden und werden von beiden Parteien vorbehaltlos gebilligt.
ARTIKEL 3 – Produkte
Die Produkte, die die Firma CREATIV'SIGN ihren Kunden anbietet, sind in ihrer Mehrzahl unmittelbar verfügbar.
Alle Produkte, die von der Firma CREATIV'SIGN auf den Markt gebracht werden, können jedoch, müssen aber nicht unbedingt, Gegenstand eines Online-Verkaufs sein.
ARTIKEL 4 – Bestellung
Die automatischen Aufzeichnungssysteme gelten als Nachweis für die Art, den Inhalt und das Datum der aufgegebenen Bestellung.
Die Firma CREATIV'SIGN bestätigt dem Kunden die Annahme seiner Bestellung durch Zusendung einer Mitteilung über die Bestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Der Verkauf gilt erst als vereinbart, nachdem diese Bestätigung der Bestellung zugestellt wurde.
Insbesondere im Falle der Zahlungsunfähigkeit eines Kunden oder in der Annahme eines Zahlungsverzuges bei der betreffenden Bestellung oder einer früheren Lieferung oder eines Rechtsstreits bezüglich der Bezahlung einer früheren Lieferung behält sich die Firma CREATIV'SIGN das Recht vor, jegliche Bestellung eines Kunden abzulehnen oder zu annullieren.
Der Kunde ist durch die Angaben gebunden, die er bei der Eingabe der zur Bestellung gehörenden Informationen macht. Die Firma CREATIV'SIGN kann weder für Fehler haftbar gemacht werden, die der Kunde bei der individuellen Auswahl seiner Produkte oder bei der Angabe der Daten des Empfängers der Bestellung macht (insbesondere die Lieferanschrift und die Rechnungsanschrift) noch für einen Lieferverzug oder die Unmöglichkeit einer Auslieferung der bestellten Produkte, die durch derartige Fehler verursacht werden könnten.
ARTIKEL 5 – Lieferung
Nach Bestätigung der Bestellung und vorbehaltlich der vollständigen Bezahlung des Preises der bestellten Produkte verpflichtet sich die Firma CREATIV'SIGN, ihrem Kunden die bestellten Produkte in seiner Verantwortung und innerhalb der Frist, die außer in Ausnahmefällen (Angabe bei Eingang der Bestellung) bei der Bestellung auf der Website angekündigt ist, an die Lieferanschrift zu übersenden.
Bei Erschöpfung der Lagerbestände kann die Frist jedoch bis zur Auffüllung der Lager verlängert werden.
Alle Produkte, die in den an die Firma CREATIV'SIGN aufgegebenen Bestellungen vereinbart werden, sind für den persönlichen Gebrauch der Kunden oder der Empfänger bestimmt, deren Name in der Lieferanschrift angegeben ist.
Der Kunde verpflichtet sich, beim Empfang alle Steuern, Abgaben, Gebühren und anderen Kosten zu entrichten, die wegen der Lieferung der Produkte selbst jetzt oder künftig gegebenenfalls anfallen könnten. Die solidarische Haftung der Firma CREATIV'SIGN kann diesbezüglich zu keiner Zeit in Anspruch genommen werden.
Die Kunden oder Empfänger der Produkte unterlassen jeden vollständig oder teilweise erfolgenden Weiterverkauf der Produkte.
Die Lieferung erfolgt durch Colissimo (Postpaket) oder jeden anderen Frachtführer, der uns geeignet erscheint.
Durch Verschulden des Frachtführers oder der Firma CREATIV'SIGN eventuell verspätet erfolgende Lieferungen geben dem Kunden kein Recht, eine Entschädigung zu verlangen.
Die bestellten Produkte werden auf Rechnung und Gefahr des Empfängers transportiert. Bei Empfang der bestellten Produkte muss der Kunde oder der Empfänger die einwandfreie Funktionsweise der gelieferten Sache überprüfen und die Einsatzbedingungen zur Kenntnis nehmen, die auf der ihm mitgelieferten Benutzungsanleitung angegeben sind.
Für den Fall, dass ein oder mehrere bestellte Produkte fehlen oder beschädigt sein sollten, muss der Kunde oder Empfänger dem Frachtführer gegenüber im Augenblick der Anlieferung seine eventuellen Vorbehalte anmelden.
Im Fall von sichtbaren Mängeln verfügt der Kunde über ein Rückgaberecht unter den Bedingungen, die in der Benutzungsanleitung der Sache angegeben sind.
Als Fälle höherer Gewalt, die die CREATIV'SIGN von ihrer Lieferpflicht entbinden, gelten Krieg, Aufruhr, Brand, Streiks, Unfälle und die Unmöglichkeit der Beschaffung.
Aus Gründen der Verfügbarkeit von bestellten Produkten kann eine Bestellung Gegenstand mehrerer aufeinanderfolgender Lieferungen an den Kunden sein.
Wenn der Kunde wünschen sollte, dass die bestellten Produkte an zwei unterschiedliche Adressen zu liefern sind, ist es angezeigt, entsprechend 2 unterschiedliche Bestellungen aufzugeben.
ARTIKEL 6 – Widerruf
Bei allen unseren Produkten, die auf Maß oder individuell hergestellt werden, kann das Widerrufsrecht nach der geltenden Gesetzgebung nicht ausgeübt werden.
Bei allen anderen Produkten verfügt der Kunde über eine Frist von 7 Tagen ab Empfang der bestellten Produkte, um sie im Austausch oder gegen Erstattung an die Firma CREATIV'SIGN zurückzusenden. In diesem Falle muss der Kunde die ungebrauchten und intakten Produkte mit jeglichem eventuellen Zubehör, den Benutzungsanleitungen und Dokumentationen an die folgende Adresse schicken :
CREATIV’SIGN
2, rue du Rivage
59510 HEM
Frankreich
Für den Fall einer Ausübung des Widerrufsrechts verpflichtet sich die Firma CREATIV'SIGN, die vom Kunden gezahlten Beträge ohne Kosten, mit Ausnahme der Kosten der Rücklieferung, zu erstatten.
Die Erstattung ist innerhalb einer Frist von nicht mehr als 30 Tagen zu zahlen.
ARTIKEL 7 – PREISE
Die Preise sind in Euro angegeben.
Der auf den Produktkarten angegebene Preis beinhaltet nicht die Transportkosten.
Der in der Bestätigung der Bestellung angegebene Preis ist der endgültige Preis einschließlich aller Abgaben und inklusive MwSt. Dieser Preis umfasst den Preis der Produkte, die Kosten für Umschlag, Verpackung und Konservierung der Produkte, die Kosten für Transport und Inbetriebnahme.
ARTIKEL 8 – Zahlungsweise
Dem Kunden wird der Preis in Rechnung gestellt, der auf der Bestätigung der Bestellung angegeben ist, die von der Firma CREATIV'SIGN zugeschickt wurde.
Der Preis der Produkte ist sofort mit einem der Zahlungsmittel zu bezahlen, die am Tage der tatsächlichen Aufgabe der Bestellung auf der Website vorgeschlagen werden.
Die vom Kunden bestätigte Bestellung gilt erst dann als tatsächlich erfolgt, wenn das Zentrum für gesicherte Bankzahlungen seine Zustimmung zu der Transaktion gegeben hat.
Im Falle einer Weigerung des Zentrums für gesicherte Bankzahlungen wird die Bestellung automatisch annulliert und der Kunde wird per E-Mail entsprechend informiert.
ARTIKEL 9 – Geltendes Recht
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem französischen Recht.
ARTIKEL 10 – Haftung
Die Firma CREATIV'SIGN kann nicht für Sach-, Vermögens- oder Personenschäden welcher Art auch immer haftbar gemacht werden, die sich aus einer fehlerhaften Arbeitsweise oder falschen Verwendung der verkauften Produkte ergeben könnten. Das gilt ebenfalls für eventuelle Veränderungen der Produkte, die von den Herstellern herbeigeführt wurden.
Die Haftung der Firma CREATIV'SIGN ist in jedem Falle auf den Betrag der Bestellung begrenzt und kann nicht wegen einfacher Irrtümer oder Versäumnisse in Anspruch genommen werden, die trotz aller Vorkehrungen bei der Vorstellung der Produkte eingetreten sein könnten. Im Falle von Schwierigkeiten bei der Erfüllung des vorliegenden Vertrages behalten sich der Kunde und die Firma CREATIV'SIGN die Möglichkeit vor, vor jeder gerichtlichen Auseinandersetzung eine gütliche Lösung anzustreben.
Für die Kunden, die Kaufleute sind, ist unabhängig vom Lieferort und von der akzeptierten Zahlungsweise alleine das Handelsgericht Roubaix (Frankreich) zuständig.
ARTIKEL 11 – GARANTIE
Die Firma CREATIV'SIGN kann in keinem Falle für die Nichtbeachtung der im Lande des Empfängers geltenden Vorschriften und gesetzlichen Bestimmungen haftbar gemacht werden. Die Haftung der Firma CREATIV'SIGN ist ausdrücklich auf den am Tage des Verkaufs bestimmten Wert des in Frage stehenden Produktes begrenzt, ohne dass die Möglichkeit eines Rückgriffs auf die Marke oder die Gesellschaft besteht, die das Produkt hergestellt hat.
In jedem Falle verfügt der Kunde über die gesetzliche Garantie für Rechtsmängel und verborgene Mängel, wie sie in Artikel 1625 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches vorgesehen ist.
ARTIKEL 12 – Vom Gesetz vorgeschriebene Informationen
Die Auskunft über namengebundene Informationen, die für Zwecke des Versandhandels erfasst werden, ist unerlässlich, da diese Informationen für die Bearbeitung und den Versand der Bestellungen sowie für die Erstellung der Rechnungen und Garantievereinbarungen benötigt werden. Die Nichterteilung der Auskünfte führt zur Ungültigkeit der Bestellung.
In Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz war die Verarbeitung namengebundener Kundeninformationen Gegenstand einer Erklärung gegenüber der Datenschutzkommission (Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL)).
Gemäß Artikel 34 des Gesetzes vom 6. Januar 1978 besitzt der Kunde ein Recht auf Zugang, Änderung, Berichtigung und Löschung der ihn betreffenden Daten. Die Firma CREATIV'SIGN verpflichtet sich außerdem, die Daten ihrer Kunden weder unentgeltlich noch gegen Gegenleistungen an Dritte weiterzugeben.